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Kunstwerke, Antiquitäten, Archivbestände sowie sonstiges Archivgut und andere Kulturgüter ins Ausland bringen, schicken oder transportieren

Für die Ausfuhr von Kulturgut aus Deutschland benötigen Sie eine Genehmigung, wenn diese bestimmte Alters- oder Wertgrenzen überschreiten. Kulturgüter sind z.B. Kunstwerke, Archivgut, Handschriften, Antiquitäten wie Möbel, Musikinstrumente oder Schmuck, archäologische Objekte. Der für die Genehmigungspflicht maßgebliche finanzielle Wert des Kulturguts ist der innerhalb der letzten 3 Jahre gezahlte Preis bei einem An- oder Verkauf, in sonstigen Fällen ein begründeter inländischer Schätzwert zum Zeitpunkt der Antragstellung.

Diese Genehmigung kann bei der zuständigen Behörde beantragt werden. Es wird zwischen dauerhafter und vorübergehender Ausfuhr unterschieden.

Die Genehmigung der Ausfuhr von Kulturgütern beantragen Sie schriftlich bei der zuständigen Behörde des Bundeslandes, in der sich das Kulturgut zum Zeitpunkt der Antragstellung befindet. Sind Sie eine juristische Person, so ist Ihr Hauptsitz im Bundesgebiet für die örtliche Zuständigkeit maßgeblich.

Varianten der Beantragung:

  • Ausfuhrgenehmigung für die einmalige Ausfuhr (dauerhaft oder vorübergehend) aus der Bundesrepublik Deutschland in einen Drittstaat (Verordnung (EG) Nr. 116/2009): Genehmigung ist ab bestimmten Alters- und Wertgrenzen (Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 116/2009) erforderlich und wird nur unter bestimmten Voraussetzungen gewährt, Rechtsanspruch, wenn Voraussetzungen vorliegen; Behörde legt Gültigkeitsdauer der Ausfuhrgenehmigung (bis zu einem Jahr) und Wiedereinfuhrfrist (bis zu fünf Jahren) fest.
  • Ausfuhrgenehmigung für die einmalige Ausfuhr (dauerhaft oder vorübergehend) aus der Bundesrepublik Deutschland in einen Mitgliedstaat der Europäischen Union (§ 24 Abs. 1 Nr. 2 Kulturgutschutzgesetz): Genehmigung ist ab bestimmten Alters- und Wertgrenzen (§ 24 Abs. 2 Kulturgutschutzgesetz) erforderlich und wird nur unter bestimmten Voraussetzungen gewährt, Rechtsanspruch, wenn Voraussetzungen vorliegen; Behörde legt Gültigkeitsdauer der Ausfuhrgenehmigung (bis zu einem Jahr) und Wiedereinfuhrfrist (bis zu fünf Jahren) fest. Die Genehmigungspflicht nach § 24 Abs. 1 Nr. 2 Kulturgutschutzgesetz entfällt, wenn das Kulturgut sich nachweisbar nur vorübergehend bis zu 2 Jahre im Bundesgebiet befindet; dies gilt nicht für unrechtmäßig eingeführtes oder zuvor ohne die erforderliche Genehmigung ausgeführtes Kulturgut.
  • Ausfuhrgenehmigung für die wiederholte Ausfuhr (vorübergehend) aus der Bundesrepublik Deutschland in Drittstaaten oder in Mitgliedstaaten der Europäischen Union: allgemeine (§ 25 Kulturgutschutzgesetz) oder spezifische (§ 26 Kulturgutschutzgesetz) offene Genehmigung: Genehmigung wird nur unter bestimmten Voraussetzungen gewährt, Erteilung liegt im Ermessen der Behörde (kein Rechtsanspruch)
Datenbank geschützter Kulturgüter

Quelle: Serviceportal Niedersachsen (Portalverbund des Bundes und der Länder)

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